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Welche Sanktionen gelten für den Handel der EU mit Russland?

Die EU hat im Rahmen ihrer Wirtschaftssanktionen eine Reihe von Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen gegen Russland verhängt. Dies bedeutet, dass europäische Unternehmen bestimmte Erzeugnisse nicht nach Russland verkaufen können (Ausfuhrbeschränkungen) und dass russische Unternehmen bestimmte Erzeugnisse nicht in die EU verkaufen dürfen (Einfuhrbeschränkungen).

Durch die Liste verbotener Erzeugnisse sollen die negativen Auswirkungen der Sanktionen für die russische Wirtschaft größtmöglich ausfallen und gleichzeitig die Folgen für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger der EU begrenzt werden. Von den Ausfuhr- und Einfuhrbeschränkungen ausgenommen sind Erzeugnisse, die in erster Linie für den Verzehr bestimmt sind, sowie gewisse Erzeugnisse für den Gesundheits-, Pharma-, Nahrungsmittel- und Agrarbereich, um der russischen Bevölkerung nicht zu schaden.

Die Verbote werden von den Zollbehörden der EU umgesetzt.

Darüber hinaus hat die EU in Zusammenarbeit mit anderen gleichgesinnten Partnern eine Erklärung angenommen, mit der sie sich das Recht vorbehält, Russland den Meistbegünstigungsstatus im Rahmen der WTO abzuerkennen. Die EU hat beschlossen, dies nicht in Form einer Erhöhung der Einfuhrzölle umzusetzen, sondern vielmehr über eine Reihe restriktiver Maßnahmen, die unter anderem bestimmte Güter mit einem Ein- oder Ausfuhrverbot belegen. Die EU und ihre Partner haben ferner jegliche Arbeiten im Zusammenhang mit dem Beitritt von Belarus zur WTO ausgesetzt.

Welche Güter dürfen nicht aus der EU nach Russland ausgeführt werden?

Auf der Liste der Erzeugnisse, für die Sanktionen gelten, stehen unter anderem:

• Spitzentechnologie (z. B. Quantencomputer und fortgeschrittene Halbleiter, hochwertige Elektronikerzeugnisse und Software)
• bestimmte Arten von Maschinen und Fahrzeugen
• spezielle Güter und Technologien, die zur Ölraffination benötigt werden
• Ausrüstung, Technologien und Dienstleistungen für die Energiewirtschaft
• Güter und Technologien für die Luft- und Raumfahrtindustrie (z. B. Luftfahrzeuge, Ersatzteile oder Ausrüstungen aller Art für Flugzeuge und Hubschrauber, Flugturbinenkraftstoff)
• Güter der Seeschifffahrt und Funkkommunikationstechnologie
• eine Reihe von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden könnten), wie Drohnen und Software für Drohnen oder Chiffriergeräte
• Luxusgüter (z. B. Luxusautos und -uhren und Schmuck).

Welche Güter dürfen nicht aus Russland in die EU eingeführt werden?

Auf der Liste der Erzeugnisse, für die Sanktionen gelten, stehen unter anderem:

• Rohöl und raffinierte Erdölerzeugnisse, bis auf einige wenige Ausnahmen (mit Fristen von 6 bis 8 Monaten für den schrittweisen Ausstieg)
• Kohle und andere feste fossile Brennstoffe (da es eine Frist für die Abwicklung bestehender Verträge gibt, gilt diese Sanktion ab August 2022)
• Stahl und Eisen
• Holz, Zement und bestimmte Düngemittel
• Meeresfrüchte und Spirituosen (z. B. Kaviar, Wodka).

Frage #8966

Hältst du die "Sanktionen gegen Russland" für sinnvoll?

NEIN, unsinnige Sanktionen Es ist mir egal Ja, ich finde sie sinnvoll -5 -4 -3 -2 -1 0 1 2 3 4 5

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